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Aktuelles

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CDU im Kreis

17.09.2020

CDU begrüßt Pläne für eine „Weihnachtsstadt“

Schausteller müssen unterstützt werden; Kein Rückenwind von Ampel-Parteien

Für den Fraktionsvorsitzenden der CDU Hannsgeorg Schönig steht fest, dass die Schausteller und Weihnachtsmarktbeschicker dringend Unterstützung brauchen. Aus diesem Grund begrüßt die CDU das Konzept für einen...

17.09.2020

CDU stimmt Neubau des Gutenberg-Museums am alten Standort zu

Die Fraktion wird nun doch der mehrheitlichen Empfehlung der Arbeitswerkstatt folgen.

In der Fraktionssitzung am Montag, 14.9.2020, haben die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion den einstimmigen Beschluss auf Vorschlag des Vorsitzenden Hannsgeorg Schönig getroffen.
Die...

10.09.2020

Rathaussanierung: Neue Kostenprognose bestätigt schlimmste Befürchtungen

Stadt korrigiert Sanierungskosten von 70 auf knapp 100 Millionen €

Den aktuellen Aussagen von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) zufolge, wird die Rathaussanierung deutlich teurer als geplant. Für die CDU-Stadtratsfraktion sind die nun vorgelegten Zahlen allerdings nicht...

31.08.2020

CDU: Überfüllte Schulbusse gefährden unsere Kinder

Die Schulzeiten zu entzerren, wäre gesundheitspolitisch und ökologisch sinnvoll

Mit großer Sorge blickt die CDU-Stadtratsfraktion auf die aktuelle Situation in Mainzer Schulbussen. Gerade in den letzten Tagen war nicht nur zu sehen, sondern auch von besorgten Eltern zu hören, dass...

31.08.2020

Wirtschaftsförderung nicht länger nach dem Zufallsprinzip

CDU sehr zufrieden mit neuem Wirtschaftskonzept; Jahrelanges Defizit wird nun aufgeholt

Sehr erfreut zeigt sich die CDU-Stadtratsfraktion über das jetzt vorgestellte Konzept zur Wirtschaftsförderung in Mainz mit dem Titel „Wirtschaft in Mainz 2020+“. Es zeige nicht nur die globalen...

27.08.2020

CDU: Forderung nach mobilen Endgeräten findet bei Landes-SPD Gehör

SPD beschließt auf Landesparteitag Laptops für alle Kinder; Widerspruch zur Mainzer SPD

Als die CDU-Stadtratsfraktion Anfang Juli forderte, alle Schülerinnen und Schüler mit mobilen Endgeräten bzw. Tablets auszustatten, war die Empörung groß. Insbesondere die SPD wehrte sich gegen...

24.08.2020

CDU begrüßt Anschaffung weiterer mobiler Endgeräte

Wahrscheinlich noch mehr als 2.400 Geräte benötigt, aber Schritt in die richtige Richtung

Sehr erfreut zeigt sich die CDU, dass nun doch mehr mobile Endgeräte angeschafft werden sollen. Für den Fraktionsvorsitzenden Hannsgeorg Schönig ist das wenigstens ein Teilerfolg. „Es ist naiv...

24.08.2020

CDU: Neue Stellplatzsatzung wird Parkdruck erhöhen

Alternativen können fehlenden Parkraum nicht ersetzen; Parkplätze nicht Hauptpreistreiber

Eine „reine Wunschvorstellung“ ist für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Hannsgeorg Schönig die Annahme von Verkehrsdezernentin Katrin Eder, dass bei neuen Baupro-jekten aufgrund von alternativen...

21.07.2020

Grüne Welle schwappt noch immer nicht durch Mainz

Voraussetzungen hätten schon lange vor Umorganisation geschaffen werden müssen.

Die heutigen Aussagen von Verkehrsdezernentin Katrin Eder in der Allgemeinen Zeitung würden laut CDU-Fraktionsvorsitzendem Hannsgeorg Schönig einer Bankrotterklärung gleichen. Nicht anders könne man die...

21.07.2020

CDU: „Alle Familien brauchen unsere Unterstützung.“

Angeblicher Bedarf an mobilen Endgeräten für Mainzer Schulen geht an Realität vorbei

Nachdem die CDU-Stadtratsfraktion einen Antrag gestellt hat, mobile Endgeräte für alle Schülerinnen und Schüler anzuschaffen, hat die Verwaltung diesen Vorstoß nun öffentlich erneut kritisiert....

21.07.2020

Parkplatzsituation in der Mainzer Gärtnergasse problematisch

Konfliktpotenzial war bereits im Vorfeld bekannt.

Die neue Verkehrssituation in der Gärtnergasse ist für alle Verkehrsteilnehmer nicht zufriedenstellend. Durch den neuen Fahrradweg sind die Parkplätze an der Straße weggefallen, was die angrenzenden Geschäfte stark belastet. Die...

14.07.2020

CDU: Neue Bäume könnten schon stehen!

Baum-Antrag im Stadtrat einstimmig angenommen; Thema längst überfällig.

Die CDU-Fraktion hat im vergangenen Stadtrat einem Antrag der Ampel-Koalition zugestimmt, in dem es darum geht, neue Baumstandorte in Mainz zu schaffen und Personal zur Baumpflege einzustellen. Damit wird nun...

Sabine Flegel 2018

(C) CDU Mainz

14.07.2020

CDU: Sicherheit von Fußgängern erhöhen

Die CDU-Stadtratsfraktion erkundigt sich nach der Sicherheitslage von Fußgängern in der Stadt Mainz und fordert mehr Kontrollen.

Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich in einer Anfrage im Stadtrat danach erkundigt, wie sich die Sicherheitslage von Fußgängern in der Stadt Mainz...

CDU im Land

29.10.2020

CDU-Generalsekretär Schreiner: Volker Wissing, Häuptling gespaltene Zunge

MAINZ. CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner hat den FDP-Generalsekretär und stellvertretenden rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Volker Wissing für dessen Äußerungen in der Corona-Krise scharf kritisiert. 

Schreiner: „In Berlin betreibt Wissing Fundamentalopposition gegen...

Foto folgt
26.10.2020

CDU-Vize Schartz fordert mehr Beteiligung des Parlaments

MAINZ. Anlässlich des heutigen Treffens des sogenannten Corona-Bündnisses Rheinland-Pfalz mit Malu Dreyer erneuert Günther Schartz, stellvertretender Vorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz, die Kritik am Vorgehen der Ministerpräsidentin.

22.10.2020

Pressemitteilung: Coronatest von Christian Baldauf negativ

Der am Mittwoch von CDU-Spitzenkandidat und Landtagsfraktionschef Christian Baldauf vorgenommene Coronatest ist negativ. Wie berichtet, hatte sich Christian Baldauf am Mittwoch vorübergehend vorsorglich selbst isoliert, nachdem er durch das Gesundheitsamt Trier-Saarburg darüber informiert...

21.10.2020

Pressemitteilung: Baldauf sagt vorsorglich Termine der kommenden Tage ab

CDU-Spitzenkandidat und Landtagsfraktionsvorsitzender Christian Baldauf hat sich vorübergehend vorsorglich selbst isoliert, nachdem er durch das Gesundheitsamt Trier-Saarburg darüber informiert worden ist, dass er eine Veranstaltung besucht hat, an der eine inzwischen positiv getestete...

10.10.2020

CDU beschließt Landesliste – Christian Baldauf erhält 98,6 Prozent

LUDWIGSHAFEN. Rückenwind für die Landtagswahl: Die Delegiertenversammlung der CDU Rheinland-Pfalz hat Christian Baldauf mit 98,6 Prozent auf Platz eins der Landesliste gewählt. Insgesamt stimmten die Delegierten über 104 A- und B-Kandidaten ab. Noch nie ist ein jüngeres Kandidatenteam für...

Foto folgt
06.10.2020

Generationenwechsel zeichnet sich ab: CDU stellt Landesliste auf

MAINZ. In der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion zeichnet sich ein Generationenwechsel ab. „Wir haben eines der jüngsten Kandidatenfelder in der Geschichte der Landespartei“, sagte CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner am Dienstag. Am kommenden Samstag will die rheinland-pfälzische CDU in...

CDU im Bund

Foto: CDU/Tobias Koch
29.10.2020

Merkel: Maßnahmen sind geeignet, erforderlich und verhältnismäßig

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer heutigen Regierungserklärung vor dem Bundestag klar gemacht: „Wir befinden uns zu Beginn der kalten Jahreszeit in einer dramatischen Lage. Sie betrifft uns alle. Ausnahmslos.” Allein heute meldete das Robert-Koch-Institut mit über 16.000 Fällen einen...

26.10.2020

Paul Ziemiak: CDU-Parteitag wird verschoben

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak die Verschiebung des CDU-Parteitags angekündigt. „Es besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass die pandemische Lage einen Präsenzparteitag am 4. Dezember nicht zulässt. Das bezieht...

15.10.2020

Bund und Länder verschärfen Corona-Regeln

Die Corona-Infektionen in Deutschland nehmen weiter zu. Neben Großstädten wie Berlin, Köln oder München trifft es auch ländliche Räume. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht deutlichen Anlass zur Sorge: „Wenn Sie mich fragen, was ist das, was mich beunruhigt, dann ist das der exponentielle...

Foto: Tobias Koch
12.10.2020

Helge Braun: Rücksicht nehmen und Verzicht üben

Die Corona-Infektionszahlen steigen weiter. Neben Berlin werden auch weitere Großstädte zu so genannten Corona-Hotspots. Kanzleramtsminister Helge Braun hat sich angesichts dieser Entwicklung im Spiegel und im Bericht aus Berlin zu notwendigen Maßnahmen geäußert. Mit Blick auf die Situation in...

Foto: CDU/Tobias Koch
07.10.2020

Paul Ziemiak: Die Gewalt in Belarus muss ein Ende haben

Im Kampf gegen das Regime von Machthaber Alexander Lukaschenko in Belarus haben Vertreter der Union der Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja Unterstützung bei der Forderung nach Neuwahlen zugesagt. „Herr Lukaschenko ist nicht der gewählte Präsident. Wahlfälscher können keine Wahlsieger...

03.10.2020

Deutschland, einig Vaterland!

Heute ist es so weit: Wir feiern 30 Jahre Deutsche Einheit! Seit genau 10.959 Tagen ist unser Land wiedervereint. Fast elftausend Tage, in denen wir Schritt für Schritt wieder das geworden sind, was wir immer sein wollten: Deutschland, einig Vaterland.

Bei allen Aufgaben, die noch vor...

Foto: CDU/Steffen Böttcher
03.10.2020

Paul Ziemiak: Der Mut zur Freiheit hat gesiegt

Wenn wir an den 3. Oktober 1990 denken, erinnern wir uns an den 9. November 1989, an die historische Nacht, in der sich nach 28 Jahren endlich die Berliner Mauer geöffnet hat. Damals eine Weltsensation – und ein Gänsehautmoment noch heute. Wenn ich an den Tag der Deutschen Einheit denke, kommt...

Foto:CDU/Steffen Böttcher
02.10.2020

Paul Ziemiak: Das Verbindende über das Trennende stellen

Im Interview mit T-Online hat Generalsekretär Paul Ziemiak zum 30. Jahrestag der Einheit deutlich gemacht, dass die Deutschen auf das Erreichte stolz sein können. „Ich glaube, dass das Land noch nie so vereint war wie jetzt“, betonte er und sagte weiter: „Wir leben im besten Deutschland, das...

Foto:CDU/Tobias Koch
02.10.2020

AKK: gesamtdeutsche CDU und Wiedervereinigung sind Erfolgsgeschichte

Vereint seit damals. Geeint für morgen. In diesen Tagen jähren sich die Deutsche Einheit und der Vereinigungsparteitag der CDU zum 30. Mal. Aus diesem Anlass hat die CDU-Vorsitzende, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, in einer E-Mail an die Mitglieder der CDU an diese...